Mit der Auftragserteilung an Oehly.de, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden sowie Anerkennung von Einkaufs- und / oder Zahlungsbedingungen des Kunden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. Mit der Annahme des Auftrages durch Oehly.de kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Leistungen zustande.
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und Oehly.de zurückzutreten. Nach schriftlicher Auftragsbestätigung und mit Beginn der Arbeit wird eine Abschlagszahlung von 50 Prozent der Auftragssumme berechnet. Als Zahlungsweisen werden akzeptiert: Zahlung per Rechnung, in Bar oder per Bankeinzug.
Der Kunde stellt Oehly.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der in die Webseiten eingebundenen Daten frei. Er ist verpflichtet, das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er - gleichgültig in welcher Form - an uns sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. Oehly.de haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen von Oehly.de für pornografische oder sonstige strafbare Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland oder der USA verstoßen könnten. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.
Die Oehly.de übergebenen Informationen gelten als nicht als vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich Oehly.de Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Oehly.de berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offen zu legen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.
Unsere Dienstleisung ist die Erstellung und Testung der Webseiten des Kunden mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten, die Vermittlung von Speicherplatz, die Annmeldung bei Suchmaschinen, ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt sowie die Wartung der Internetseiten des Kunden.
Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch Oehly.de nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernehmen wir keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage davon zu überzeugen, dass die von Oehly.de gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Eine Verlängerung der Haftung von Oehly.de für die erstellten Seiten kann der Kunde nur durch Abschluss eines Wartungsvertrages mit Oehly.de erwirken. Oehly.de übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt. Oehly.de ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nicht, wenn diese nicht zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haften wir nicht für Verluste, die dem Kunden durch Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat Oehly.de eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Oehly.de die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. Oehly.de ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
Für alle Punkte, die die Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen (Webhosting) betreffen, verweisen wir auf die AGB des jeweiligen Webhoster's / Providers.
Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch Oehly.de nach besten Möglichkeiten. Wir übernehmen jedoch keine Garantie für den Erfolg der Anmeldung.
Oehly.de haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den durch Oehly.de festgelegten Server übertragen werden. Davon muss sich der Kunde nach Abschluss überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch Oehly.de ausgeschlossen. Oehly.de ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.
Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit Oehly.de abgeschlossen, sind wir dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden. Änderungen durch den Kunden selbst sind - sofern sie die Funktionsfähigkeit der Seiten nicht beeinträchtigen - jederzeit möglich. Sie bedürfen jedoch einer Mitteilung an Oehly.de .
Wenn Oehly.de Dienste und Leistungen unentgeltlich erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Irgendwelche Ansprüche des Kunden ergeben sich daraus nicht. Im Rahmen der kostenlosen Homepageerstellung durch Oehly.de ist der Kunde verpflichtet, die von Oehly.de festgelegten Gegenleistungen (z. B.. das Tragen eines Werbebanners von Oehly.de im oberen Bereich der Startseite) zu erbringen, ansonsten muss der Kunde den entsprechenden Preis für die erbrachte Leistung bezahlen.
Vertragsdauer ist die durch den Kunden und Oehly.de vereinbarte Laufzeit des Vertrages.
Erfüllungsort für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen ist Rüsselsheim. Für alle sich aus den Vertragsverhältnissen ergebenden Streitigkeiten ist Rüsselsheim Gerichtsstand.
Oehly.de akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs oder des Auftrages dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Für Rechnungen innerhalb und außerhalb des Internets beträgt die Zahlungsfrist 14 Tage, außer es wurden andere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Oehly.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren Vorzugsschadens behält sich Oehly.de ausdrücklich vor, soweit der Oehly.de ein solcher nachweisbar entstanden ist.
Die erste Zahlungsaufforderung erfolgt 7 Tage nach dem eigentlichen Zahlungsziel.
Die erste Mahnung erfolgt 14 Tage nach dem eigentlichen Zahlungsziel und wird wie oben beschrieben berechnet, zzgl. wird der Aufwand für Porto und Papier 8,00 € (mit Einschreiben oder gesicherte E-Mail).
Die zweite Mahnung erfolgt 21 Tag nach dem eigentlichen Zahlungsziel und wird wie oben beschrieben berechnet, zzgl. wird der Aufwand für Porto und Papier 15,00 € (mit Einschreiben oder gesicherte E-Mail).
Die dritte und letzte Mahnung erfolgt 28 Tage nach dem eigentlichen Zahlungsziel und wird wie oben beschrieben berechnet, zzgl. wird der Aufwand für Porto und Papier 20,00 € (mit Einschreiben oder gesicherte E-Mail).
Danach erfolgt die Abgabe an ein Inkassounternehmen oder an einen Rechtsanwalt ,ohne weitere Mitteilung an den Kunden.
Das gilt für alle Zahlungsarten!
Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit widersprochen. Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von uns zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz des in der Höhe von uns nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens aber 20 % des Nettoauftragswertes, als vereinbart.
Sollten die in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.
Stand 06. April 2005
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